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Arbeitszeitrecht reformieren – mehr Flexibilität ermöglichen

Positionen Arbeitszeit

Die Hamburger Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU fordert eine Reform des Arbeitszeitrechts und den Arbeitgebern eine flexiblere Gestaltung der Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer zu ermöglichen.

Seit das Mindestlohngesetz in dem vergangenen Jahr in Kraft getreten ist, sind die Arbeitgeber in einem erheblich erweiterten Umfang dazu verpflichtet, die Arbeitszeiten der von ihnen beschäftigten Arbeitnehmer aufzuzeichnen. , Damit ist deutlich geworden, dass das Arbeitszeitrecht reformiert werden muss. Obwohl das Arbeitszeitgesetz bereits dazu dienen soll, „die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“, besteht in dieser Beziehung großer Nachholbedarf. Das Arbeitszeitrecht beruht in seiner Gesamtheit noch weitgehend auf den Vorstellungen des Industriezeitalters und der Annahme, dass für die Arbeitnehmer in den Betrieben grundsätzlich einheitliche feste Arbeits- und Pausenzeiten gelten. In Zeiten der Globalisierung und zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft sowie der immer stärker spürbaren Notwendigkeit für die Unternehmen, sich konsequent an den Bedürfnissen ihrer Kunden auszurichten, sind diese Vorstellungen überholt. Zwar muss auch künftig die Arbeitssicherheit in den Betrieben uneingeschränkt gewährleistet und die Gesundheit der Arbeitnehmer wirksam geschützt werden. Wir brauchen jedoch eine Reform des Arbeitszeitrechts, die den Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine flexiblere Gestaltung der Arbeitszeiten ermöglicht. Dazu müssen die vergleichsweise starren gesetzlichen Regelungen über die Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten gelockert werden. Insbesondere sollen sich die gesetzlichen Vorgaben für die Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten künftig auf längere Zeiträume beziehen, damit Schwankungen im Zeitverlauf besser als bisher ausgeglichen werden können. Ergänzende und gegebenenfalls auch abweichende Regelungen sollen durch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge getroffen werden können.